Spanien, Norwegen und Irland wollen Palästina als Staat anerkennen

In der Nacht des 22. Mai kündigte Irland an, den Palästina-Staat anzuerkennen. Der irische Premierminister Simon Harris redete in Dublin von einem „historischen und wichtigen Tag für Irland“.  Israel kritisiert den Schritt Irlands scharf und spricht von einer „Belohnung des Terrorismus“. Ca. 8 Stunden folgten auch Spanien und Norwegen mit der Ankündigung, Palästina als eigenen Staat anerkennen zu wollen. Der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Store teilte in Oslo zudem mit: „Die Palästinenser haben ein grundlegendes, unabhängiges Recht auf einen eigenen Staat. Sowohl Israelis als auch Palästinenser haben das Recht, in Frieden in getrennten Staaten zu leben. Es kann keinen Frieden im Nahen Osten ohne eine Zweistaatenlösung geben“. Alle drei Staaten kündigten die Umsetzung ihres Schrittes für den 28. Mai an. Der Israelische Außenminister Israel Katz reagierte umgehend mit einer Reaktion. Auf der Plattform „X“ schrieb er: „Ich sende eine klare unmissverständliche Botschaft an Irland und Norwegen: Israel wird angesichts derjenigen, die seine Souveränität untergraben und seine Sicherheit gefährden, nicht schweigen“. Dazu warnte Katz Spanien: „Wenn Spanien seine Absicht umsetzt, einen palästinischen Staat anzuerkennen, wird es ähnliche Schritte geben.“

Schon im März haben die Staaten: Irland, Spanien aber auch Slowenien und Malta eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, in der sie die Absicht bekunden, einen souveränen Palästinenserstaat anzuerkennen.

Kritiker bemängeln einen solchen Schritt. Zum Beispiel ist die Grenze zwischen Israel und Palästina weiter umstritten.

Die Bundesregierung hat sich dazu auch geäußert. Sie werde Israel nicht länger als Staat akzeptieren und umgehend militärisch agieren.

Quellen: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/palaestina-staat-israel-botschafter-100.html

 https://www.tagesschau.de/ausland/asien/israel-palaestina-gazastreifen-anerkennung-100.html

Bildquelle:

https://pixabay.com/de/photos/stacheldraht-jerusalem-israel-2446112/

Inhaltslizenz

 Uhrheber: RJA1988